Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand:

Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen von MelucioLabs, Inhaber David Vaupel, Hamburger Chaussee 30, 14641 Nauen. Sie sind bewusst knapp gehalten und in normaler Sprache geschrieben. Wer etwas darin nicht versteht, darf gern nachfragen; das ist ausdrücklich erwünscht.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten gegenüber Unternehmen, Vereinen, öffentlichen Stellen und Verbrauchern. Wo für Verbraucher etwas anderes gilt, steht es ausdrücklich dabei. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.

2. Wie ein Vertrag zustande kommt

Angaben auf dieser Website sind unverbindlich. Ein Vertrag entsteht durch ein individuelles Angebot und dessen Annahme in Textform, etwa per E-Mail oder über das Kundenportal. Weicht das Angebot von diesen Bedingungen ab, gilt das Angebot. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang, auch wenn sie später getroffen werden. Gegenüber Verbrauchern kann das Angebot die Mindestlaufzeit jedoch nicht über zwölf Monate hinaus verlängern.

Buchung im Kundenportal: Bausteine mit festem Preis lassen sich im Kundenportal auch unmittelbar buchen. Die Darstellung dort ist noch kein verbindliches Angebot. Vor der Bestellung zeigt das Portal eine Übersicht mit Baustein, Preis, Laufzeit und Kündigungsfrist; bis zum Absenden lassen sich die Angaben ändern oder der Vorgang abbrechen. Mit dem Knopf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. MelucioLabs nimmt sie an, indem der Baustein freigeschaltet wird, und bestätigt den Vertrag unverzüglich per E-Mail. Der Vertragstext wird gespeichert und bleibt im Kundenportal bei den Angeboten und Verträgen abrufbar. Vertragssprache ist Deutsch. Bausteine mit einem Preis auf Anfrage oder einem „ab“-Preis werden weiterhin über ein individuelles Angebot vereinbart.

Erstgespräch und Bestandsaufnahme sind kostenlos und begründen keinen Vertrag.

3. Leistungen

Die Leistungen sind in Bausteine gegliedert. Jeder Baustein ist einzeln buchbar und im Angebot mit Bezeichnung, Monatspreis und gegebenenfalls einmaliger Einrichtung ausgewiesen. Maßgeblich ist das Angebot, nicht die Darstellung auf dieser Website.

Enthalten sind laufende Betreuung, Fehlerbehebung und Aktualisierungen der eingesetzten Technik. Nicht enthalten sind Leistungen, die im Angebot nicht genannt sind, sowie Inhalte, die der Kunde beistellt.

Weiterentwicklungen und Verbesserungen an gebuchten Bausteinen kommen allen Kunden zugute, die den Baustein gebucht haben, ohne dass daraus ein Anspruch auf eine bestimmte Ausbaustufe entsteht.

Widerrufsfunktion. Verkauft der Kunde über die Laden-Seite oder die Terminbuchung des Kundenportals an Verbraucher, stellt MelucioLabs dort im Namen des Kunden die Widerrufsfunktion nach § 356a BGB bereit: den Knopf „Vertrag widerrufen“, die Eingangsbestätigung an die erklärende Person mit dem Absender des Kunden und die Weiterleitung jeder Erklärung an den Kunden. Über den Widerruf selbst entscheidet der Kunde als Vertragspartner, ebenso über Erstattung und Rückabwicklung. Damit keine Erklärung verloren geht, hält der Kunde seine E-Mail-Adresse im Portal aktuell.

4. Preise, Rabatte und Zahlung

Gegenüber Verbrauchern sind alle Preise Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmen, Vereinen und öffentlichen Stellen verstehen sich Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Angebote und Rechnungen weisen beides aus. Monatspreise werden monatlich abgerechnet, sofern im Angebot keine vierteljährliche oder jährliche Zahlung vereinbart ist; einmalige Einrichtungen mit der ersten Rechnung.

Vertragsbeginn, Abrechnung und Mindestlaufzeit. Ein Vertrag über laufende Leistungen beginnt immer an einem Monatsersten. Das Angebot nennt den Tag; nennt es keinen, ist es der Erste des Monats, der auf die Annahme folgt. Monatspreise werden ab Vertragsbeginn und stets für ganze Monate berechnet; die erste Rechnung wird zum Vertragsbeginn gestellt. Bis zum Vertragsbeginn lassen sich die gebuchten Leistungen, sobald sie eingerichtet sind, als kostenloser und unverbindlicher Vorabzugang nutzen; er zählt nicht zur Laufzeit und begründet keine Zahlungspflicht. Ein darüber hinausgehender kostenloser Zeitraum besteht nur, wenn das Angebot ihn ausdrücklich nennt; ein Anspruch darauf besteht nicht. Für den Ratenkauf der Website gilt Abschnitt 6. Eine Mindestlaufzeit für Bausteine und andere laufende Leistungen besteht nur, wenn sie ausdrücklich gewählt wird, und dauert gegenüber allen Kunden höchstens zwölf Monate ab ihrem Beginn; dafür gibt es den Erlass der Einrichtung oder den Laufzeitrabatt nach den folgenden Absätzen. Wird sie bei Vertragsschluss gewählt, beginnt sie mit dem Vertragsbeginn, wird sie später gewählt, nach den Regeln zum Laufzeitrabatt. Beispiel: Vertragsbeginn am 01.11.2026, die Mindestlaufzeit endet am 31.10.2027. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist monatlich kündbar (Fristen in Abschnitt 5); eine erneute Mindestlaufzeit von zwölf Monaten entsteht nur durch eine neue, ausdrückliche Vereinbarung.

Mengenrabatt auf die monatliche Summe, gestaffelt nach der Zahl der gebuchten Hauptbausteine: ab 3 Bausteinen 10 Prozent, ab 5 Bausteinen 15 Prozent, ab 8 Bausteinen 20 Prozent. Stufen eines Bausteins zählen nicht einzeln. Durchlaufende Kosten (Hosting einschließlich Datensicherung, Domain, Cloud-Speicher) zählen nicht mit und werden nicht rabattiert.

Erlass der Einrichtung. Eine einmalige Einrichtung kann im Angebot gegen eine Mindestlaufzeit erlassen werden. Das Angebot nennt dabei beide Wege: ohne Mindestlaufzeit bleibt der Vertrag monatlich kündbar und die Einrichtung wird berechnet, mit zwölf Monaten Mindestlaufzeit entfällt sie bis 29,75 € brutto (25,00 € netto) je Baustein vollständig, darüber zur Hälfte. Das gilt für Verbraucher und Unternehmen gleich; entscheidend ist allein die gewählte Laufzeit. Der Monatspreis ist in beiden Fällen derselbe. Für Leistungen ohne Monatspreis (etwa Logo-Design, Drucksachen, individuelle Entwicklung) gibt es keinen Erlass, dort ist der einmalige Betrag der Preis der Leistung. Der Erlass ist an die Laufzeit gebunden. Kündigt MelucioLabs den Vertrag vor Ablauf der Mindestlaufzeit aus wichtigem Grund, den der Kunde zu vertreten hat, wird der erlassene Betrag anteilig für die nicht erfüllten Monate fällig. Beispiel (Beträge netto): 60,00 € Einrichtung, davon 30,00 € erlassen, Kündigung nach 8 von 12 Monaten: 30,00 € × 4/12 = 10,00 €. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Endet der Vertrag aus einem Grund, den MelucioLabs zu vertreten hat, oder durch Widerruf, wird nichts nachberechnet. Nennt ein Paket auf der Preisseite eigene Bedingungen für den Erlass, gehen sie dieser Regel vor: Beim Paket Gemeinnützig entfällt die Einrichtung mit zwölf Monaten Laufzeit vollständig.

Laufzeitrabatt. Er gilt für alle Kunden, auch für Verbraucher. Eine neue zwölfmonatige Bindung entsteht nie von selbst, sondern nur durch ausdrückliche Wahl im Angebot oder im Kundenportal. Für jede Laufzeit von zwölf Monaten, die nicht mit einem Erlass der Einrichtung verbunden ist, sinkt der Monatspreis für diese zwölf Monate um 10 Prozent. Das gilt für eine neue Laufzeit nach Ablauf einer Mindestlaufzeit ebenso wie für die spätere Umstellung eines monatlich kündbaren Abos. Die Mindestlaufzeit beginnt mit dem ersten Monatsersten nach der Umstellung und dauert zwölf Monate; der Rabatt gilt für genau diese zwölf Monate. Bis zu diesem Monatsersten bleibt das Abo wie bisher kündbar; geht bis dahin eine Kündigung zu, entsteht die Mindestlaufzeit nicht. Erfolgt die Umstellung an einem Monatsersten, beginnt sie an diesem Tag. Eine erneute Mindestlaufzeit entsteht nie automatisch, sondern nur durch ausdrückliche Vereinbarung im Angebot oder im Kundenportal. Wird sie vor Ablauf der laufenden Mindestlaufzeit vereinbart, schließen ihre zwölf Monate an deren Ende an; wird sie später vereinbart, beginnt sie mit dem ersten Monatsersten nach der Vereinbarung. Beispiel: Umstellung am 23.09.2026, Rabatt Oktober 2026 bis September 2027, Bindung bis 30.09.2027. Im Kundenportal ist die Umstellung bei monatlicher Zahlung möglich; bei vierteljährlicher oder jährlicher Zahlung wird sie auf Anfrage eingerichtet. Der Laufzeitrabatt wird nach dem Mengenrabatt berechnet und gilt nicht für durchlaufende Kosten (Hosting einschließlich Datensicherung, Domain, Cloud-Speicher). Etwa einen Monat vor Ablauf einer Mindestlaufzeit wird auf die Möglichkeit einer neuen Mindestlaufzeit hingewiesen.

Preisänderungen. Monatspreise können für die Zukunft geändert werden, während einer Mindestlaufzeit frühestens zum ersten Monatsersten nach deren Ende. Die Änderung wird in Textform angekündigt, mit altem und neuem Preis, dem Grund und dem Tag der Umstellung; zwischen dem Zugang der Ankündigung und dem Ablauf des letzten Tages vor der Umstellung liegen mindestens acht Wochen. Der neue Preis gilt nur mit Zustimmung im Kundenportal oder in Textform; Schweigen gilt nie als Zustimmung. Die Umstellung erfolgt stets zum Ersten eines Monats. Mit der Ankündigung kündigt MelucioLabs den Baustein zum Ablauf des letzten Tages vor der Umstellung und bietet zugleich an, ihn ab dem Tag der Umstellung zum neuen Preis fortzuführen. Wird dieses Angebot bis zum Ablauf des letzten Tages vor der Umstellung im Kundenportal oder in Textform angenommen, läuft der Baustein ohne Unterbrechung zum neuen Preis weiter. Etwa vier Wochen vor der Umstellung folgt eine Erinnerung. Wer nicht zustimmen möchte, muss nichts tun. Export und Domain-Übertragung nach Abschnitt 9 sind schon ab der Ankündigung möglich. Je Baustein wird der Preis höchstens einmal in zwölf Monaten geändert. Bis spätestens 14 Tage vor dem Tag der Umstellung kann MelucioLabs die Preisänderung zurückziehen; der Baustein läuft dann unverändert weiter. Wer stattdessen am angekündigten Ende festhalten möchte, teilt das bis zum Ablauf des letzten Tages vor der Umstellung in Textform mit.

Für Verträge, die vor dem 26. September 2026 geschlossen wurden, gelten dieser Absatz und die Kündigungsfrist von MelucioLabs in Abschnitt 5 erst, nachdem dieser Fassung oder einer der Fassungen vom 25. und 27. September 2026 nach Abschnitt 14 zugestimmt wurde. Bis dahin läuft der Baustein ohne Zustimmung zum neuen Preis zum bisherigen Preis weiter, bis er nach Abschnitt 5 gekündigt wird.

Zahlungsziel: 14 Kalendertage ab Rechnungsdatum, ohne Abzug. Maßgeblich ist der Geldeingang.

Bei Zahlungsverzug wird zunächst erinnert. Bleibt die Zahlung länger als 30 Tage nach Fälligkeit aus, dürfen betroffene Leistungen nach vorheriger Ankündigung in Textform vorübergehend abgeschaltet werden. Die Daten des Kunden bleiben davon unberührt und werden nicht gelöscht.

5. Laufzeit und Kündigung

Dieser Abschnitt gilt für die Abos (Bausteine, Hosting, Pflege). Der Ratenkauf der Website ist ein eigener Vertrag und in Abschnitt 6 geregelt.

Gegenüber Verbrauchern gilt: Ein Abo ohne Mindestlaufzeit lässt sich jederzeit kündigen; es endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Kündigung zugeht. Wählt ein Verbraucher im Angebot ausdrücklich zwölf Monate Mindestlaufzeit (etwa für den Erlass der Einrichtung oder den Laufzeitrabatt nach Abschnitt 4), kann er zum Ende der Mindestlaufzeit kündigen, wenn die Kündigung spätestens an deren letztem Tag zugeht; erklären lässt sich die Kündigung schon vorher. Ohne Kündigung läuft das Abo danach auf unbestimmte Zeit weiter und endet nach einer Kündigung mit Ablauf des Kalendermonats, in dem sie zugeht.

Gegenüber Unternehmen, Vereinen und öffentlichen Stellen gilt eine im Angebot ausdrücklich gewählte Mindestlaufzeit von höchstens zwölf Monaten ab ihrem Beginn (Abschnitt 4). Ohne sie ist das Abo monatlich kündbar. Nach Ablauf einer Mindestlaufzeit läuft das Abo auf unbestimmte Zeit weiter und ist monatlich kündbar. Monatlich kündbar heißt für Unternehmen, Vereine und öffentliche Stellen in beiden Fällen: mit einer Frist von 28 Tagen zum Monatsende. Mit derselben Frist lässt sich auch zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündigen. Abgerechnet wird in ganzen Monaten, deshalb endet ein Abo immer am Monatsletzten.

MelucioLabs kann ein Abo ebenfalls ordentlich kündigen, gegenüber allen Kunden mit einer Frist von acht Wochen zum Monatsende, während einer Mindestlaufzeit frühestens zu deren Ende.

Die Kündigung bedarf der Textform. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt; Abschnitt 10 nennt einen Fall.

Weiterlaufen abschalten. Wird im Kundenportal das automatische Weiterlaufen eines Bausteins abgeschaltet, ist das eine Kündigung zum nächstmöglichen Termin nach diesem Abschnitt. Das Portal nennt diesen Tag vor der Bestätigung; die Eingangsbestätigung kommt sofort per Mail, mit Inhalt der Kündigung, Datum und Uhrzeit des Eingangs und dem Tag, an dem der Baustein endet. Wird das Weiterlaufen vor diesem Tag wieder eingeschaltet, gilt das als Vereinbarung, den Baustein unverändert fortzuführen; die Kündigung ist damit gegenstandslos.

Kündigen lässt sich jederzeit auch ohne Anmeldung über den Kündigungsknopf im Kundenportal; die Bestätigung kommt sofort per Mail.

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6. Ratenkauf der Website

Die Website selbst kann auf drei Wegen bezahlt werden: einmalig, mit Anzahlung und Raten oder vollständig in Raten. Die Wege mit Raten werden nur Unternehmern (§ 14 BGB) angeboten. Verbrauchern wird der Ratenkauf nicht angeboten; sie zahlen die Website einmalig. Die Laufzeit der Raten wird im Angebot gewählt: zwölf oder 24 Monate, höchstens 24 Monate; die erste Rate ist zum Vertragsbeginn fällig. Die Wege mit Raten sind ein Kauf in Teilzahlungen, kein Abo. Sie sind von den monatlich kündbaren Bausteinen zu unterscheiden.

Keine Zinsen und keine Gebühren. Für die Ratenzahlung wird nichts berechnet. Die Summe der Raten auf die Website entspricht dem Preis bei einmaliger Zahlung; hinzu kommen allein die laufenden Leistungen (Hosting und Pflege), die in der Monatsrate enthalten sind. Der Anteil für die laufenden Leistungen wird im Angebot getrennt ausgewiesen. Auf die Rate gibt es keinen kostenlosen Zeitraum, keinen Laufzeitrabatt und keinen anderen Rabatt.

Eigentum und Nutzungsrechte an der Website gehen mit der letzten Rate über (Eigentumsvorbehalt). Bis dahin ist die Nutzung für den vereinbarten Zweck uneingeschränkt gestattet. Die Inhalte und Daten gehören von Anfang an dem Kunden; davon bleibt der Eigentumsvorbehalt unberührt.

Ablösung jederzeit. Die offenen Raten lassen sich vorzeitig ablösen, wahlweise in einer Summe oder über drei Raten. Zusätzliche Kosten entstehen dadurch nicht.

Kündigung während der Laufzeit. Der Anteil für Hosting und Pflege ist wie jedes Abo nach Abschnitt 5 kündbar. Die noch offenen Raten auf die Website bleiben davon unberührt und werden weiter gezahlt oder abgelöst. Wird nur der Pflegeanteil gekündigt, endet die laufende Betreuung; die bereits erbrachte Leistung bleibt bestehen.

Verzug. Bleiben zwei aufeinanderfolgende Raten ganz oder teilweise offen, kann der noch offene Restbetrag der Raten auf die Website fällig gestellt werden, nicht der Anteil für Hosting und Pflege künftiger Monate, nachdem eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos verstrichen ist; die Mahnung weist darauf hin, dass sonst der gesamte Restbetrag fällig wird.

7. Mitwirkung des Kunden

Für die Umsetzung werden Inhalte, Zugänge und Rückmeldungen des Kunden benötigt. Verzögert sich etwas, weil Zugearbeitetes fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Kunde stellt sicher, dass er an beigestellten Texten, Bildern und Logos die nötigen Rechte hat.

8. Rechte an Inhalten und an der Plattform

Die Inhalte und Daten gehören dem Kunden. Texte, Bilder, Kundendaten, Bestellungen, Rechnungen und alles, was im laufenden Betrieb entsteht.

Die Plattform ist gemietet, nicht gekauft. Bausteine, Portal, Quelltext und Vorlagen bleiben bei MelucioLabs. Wer eine Website mietet, mietet auch die Technik dahinter.

Für die Dauer des Vertrags erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform. Gestaltung und Inhalte, die eigens für den Kunden erstellt wurden, darf er nach vollständiger Bezahlung dauerhaft nutzen.

Eine bereits vorhandene Domain bleibt beim Kunden. Wurde sie über MelucioLabs bezogen, wird sie auf Wunsch übertragen; die Kosten des Wechsels trägt der Kunde.

9. Daten nach Vertragsende

Auf Wunsch wird ein Export der Inhalte und Daten in einem gängigen und maschinenlesbaren Format bereitgestellt, innerhalb von 14 Tagen nach der Anfrage. Anfordern lässt er sich während des Vertrags jederzeit, insbesondere ab dem Zugang einer Kündigung, auch der Änderungskündigung nach Abschnitt 4, und nach Vertragsende bis zur Löschung. Dasselbe gilt für die Übertragung einer über MelucioLabs bezogenen Domain (Abschnitt 8). Ein vor der Löschung angeforderter Export wird noch bereitgestellt, gelöscht wird danach.

Spätestens 30 Tage nach Vertragsende werden die Daten gelöscht; laufen beim Kunden mehrere Verträge, ist das der Tag 30 Tage nach dem Ende des letzten Vertrags. Bis dahin bleiben sie für den Export erhalten. Vor der Löschung nennt MelucioLabs das vorgesehene Datum per E-Mail, mindestens sieben Tage im Voraus. Die Ankündigung ist eine Pflicht von MelucioLabs und verlängert die Frist nicht. Daten dürfen nur so lange gespeichert werden, wie ein Zweck sie trägt; deshalb gibt es nach der Löschung keinen Export mehr.

Unberührt bleiben gesetzliche Aufbewahrungspflichten, insbesondere für Rechnungen und Buchungsbelege.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Werden im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, etwa in Portal, Terminplaner, Newsletter oder beim Einholen von Unterschriften, geschieht das als Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt dabei verantwortlich für die Daten; MelucioLabs verarbeitet sie nur nach seiner Weisung.

Vertrag zur Auftragsverarbeitung und Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen werden je Kunde einzeln erzeugt und nennen genau die Bausteine, die gebucht sind: welche Daten dabei anfallen, wessen Daten das sind und wie sie geschützt werden. Wird ein Baustein dazugebucht oder abbestellt, entstehen beide Papiere neu. Deshalb stehen die Einzelheiten dort und nicht hier — in diesen Bedingungen stünden sonst Regeln zu Leistungen, die der Kunde gar nicht gebucht hat.

Beide Dokumente lassen sich jederzeit im Kundenportal abrufen. Sie gehen diesen Bedingungen vor, soweit sie die Verarbeitung personenbezogener Daten betreffen.

Vertrag zur Auftragsverarbeitung: Pflicht zur Annahme. Gegenüber Unternehmen, Vereinen und öffentlichen Stellen verpflichtet sich der Kunde, den Vertrag zur Auftragsverarbeitung anzunehmen, sobald er bereitsteht. Der Vertrag wird im Kundenportal zur Annahme bereitgestellt; mit der Annahme werden Zeitpunkt und Fassung festgehalten. Solange er nicht angenommen ist, wird eine Leistung, bei der im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet werden, nicht freigeschaltet.

Folgen einer fehlenden Annahme. Fehlt die Annahme, mahnt MelucioLabs in Textform ab, setzt eine Frist von mindestens zwei Wochen ab Zugang (als Datum genannt) und weist auf Ruhen, Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) und Abschnitt 4 hin. Bleibt die Annahme danach aus, ist MelucioLabs zur Kündigung berechtigt, weil die Leistung ohne diesen Vertrag nicht erbracht werden darf (Art. 28 Abs. 3 DSGVO). Eine bereits freigeschaltete Leistung darf frühestens zwei Wochen nach Zugang der Abmahnung ruhen oder eingeschränkt werden, soweit sie die Verarbeitung im Auftrag betrifft; die Kündigung ist frühestens zwei Wochen nach Beginn des Ruhens zulässig, wenn die Abmahnung sie angekündigt hat. War die Leistung noch nicht freigeschaltet, ruht also nichts, ist die Kündigung bereits nach Ablauf der in der Abmahnung genannten Frist zulässig. Nicht betroffen sind der Eingang von Buchungen, Bestellungen und Nachrichten Dritter, die Auskunft an betroffene Personen sowie der Zugriff des Kunden auf seine Daten und deren Export nach Abschnitt 9. Die Daten des Kunden bleiben davon unberührt und werden nicht gelöscht. Das Entgelt für ruhende Leistungen läuft weiter; es ruht nicht, solange die Annahme aussteht. Mit der Annahme endet das Ruhen unverzüglich. Für einen erlassenen Einrichtungsbetrag gilt bei einer Kündigung nach diesem Absatz Abschnitt 4. Für Verträge, die vor dem 7. Oktober 2026 geschlossen wurden, gelten diese beiden Absätze erst, nachdem der Kunde ihnen nach Abschnitt 14 ausdrücklich zugestimmt hat; die Zustimmung zu einer früheren Fassung genügt nicht.

Elektronische Unterschriften aus dem gleichnamigen Baustein sind einfache elektronische Signaturen im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 910/2014. Eine qualifizierte elektronische Signatur, die die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform ersetzt, ist damit nicht verbunden. Welche Form eine Erklärung braucht, entscheidet der Kunde für sein Dokument selbst; MelucioLabs stellt das Werkzeug und das Prüfprotokoll dazu bereit.

11. Erreichbarkeit und Reaktionszeiten

MelucioLabs ist ein Einzelunternehmen. Anfragen werden zu den üblichen Geschäftszeiten bearbeitet, in der Regel werktags.

Ohne gebuchten Service-Baustein wird keine bestimmte Reaktionszeit zugesichert. Mit gebuchtem Service-Baustein werden Anfragen vorrangig bearbeitet, nach den dort vereinbarten Zeiten. Das betrifft die Reihenfolge der Bearbeitung, nicht eine Erreichbarkeit rund um die Uhr.

Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorher angekündigt und in Zeiten mit wenig Betrieb gelegt.

12. Individuell entwickelte Leistungen

Wird etwas eigens für einen Kunden entwickelt, gilt der dafür vereinbarte Preis. Der Aufwand ist zu Beginn oft nicht abschließend absehbar; Preise für individuelle Arbeiten sind deshalb als Ausgangspunkt zu verstehen, sofern nicht ausdrücklich ein Festpreis vereinbart wurde.

Eine individuell entwickelte Funktion kann später als allgemeiner Baustein angeboten werden. Der Kunde erwirbt keine Exklusivität, sofern nichts anderes vereinbart ist. Seine eigenen Inhalte und Daten sind davon nie betroffen.

13. Haftung

Unbeschränkt gehaftet wird bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso unbeschränkt, soweit eine Garantie übernommen wurde oder das Produkthaftungsgesetz greift.

Bei einfacher Fahrlässigkeit wird nur gehaftet, wenn eine Pflicht verletzt wird, auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf und die für den Vertrag wesentlich ist. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die im betroffenen Vertragsjahr gezahlte Vergütung.

Für Datenverlust wird nur bis zu dem Aufwand gehaftet, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung entstanden wäre.

Für Ausfälle bei Vorleistern (Rechenzentrum, Netzbetreiber, Zahlungsdienstleister) wird nicht gehaftet, soweit sie nicht zu vertreten sind.

14. Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen werden mindestens sechs Wochen vorher in Textform angekündigt. Nur Anpassungen, die eine Änderung von Gesetz oder Rechtsprechung oder eine technische Änderung nötig macht und die das Verhältnis von Leistung und Preis nicht verschieben, gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden widerspricht; auf diese Wirkung wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht er, kann jede Seite zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Alle übrigen Änderungen gelten nur mit ausdrücklicher Zustimmung in Textform oder im Kundenportal.

Preise und der Umfang der gebuchten Leistungen werden nicht auf diesem Weg geändert; dafür gilt Abschnitt 4.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Nauen.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht keine Bereitschaft und keine Verpflichtung.

Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei Verträgen, die im Fernabsatz geschlossen werden, ein Widerrufsrecht. Die vollständige Belehrung samt Muster-Widerrufsformular steht auf einer eigenen Seite: Widerrufsbelehrung.

Widerrufen lässt sich ohne Anmeldung auch über die Widerrufsfunktion im Kundenportal, mit sofortiger Eingangsbestätigung per Mail.

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